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Gerhard Merz (SPD): Integrationskonferenz wird brüskiert – Schwarzgrüne Landesregierung zeigt sich plan- und ziellos

SPD Fernwald - 22.Dezember 2017

Als „vollendeten Ausdruck einer der größten Zeitverschwendungen dieser Legislaturperioden“ hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz den von Staatssekretär Kai Klose vorgestellte Integrationsplan der Landesregierung bezeichnet. „Der Integrationsplan ist lediglich eine Zusammenfassung von derzeit laufenden einzelnen Projekten und beschreibt ausschließlich Selbstverständlichkeiten wie bestehende Maßnahmen zum Spracherwerb.


Gerhard Merz (SPD) zum schwarzgrünen Gesetzentwurf zur angeblichen Kita-Gebührenbefreiung: „Murks bleibt Murks“

SPD Fernwald - 15.Dezember 2017

CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen Gesetzentwurf für das bereits im August dieses Jahres vorgestellte so genannte Kita-Gebühren-Konzept in den Hessischen Landtag eingebracht. Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, sagte in der ersten Lesung des Entwurfs am Donnerstag in Wiesbaden: „Es bleibt dabei: Zehntausende Eltern müssen auch weiterhin Kita-Gebühren zahlen, zum Beispiel alle Eltern von Krippen- und Hortkindern sowie alle Eltern, die eine Ganztagsbetreuung in Anspruch nehmen.


Gerhard Merz (SPD): „Ein großer Wurf – die SPD ist das Original!“

SPD Fernwald - 15.Dezember 2017

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute einen Gesetzentwurf zur Gebührenfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung in den Landtag eingebracht. Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion,  Gerhard Merz, sagte dazu heute in der Landtagsdebatte in Wiesbaden: „Das von der SPD vorgelegt Chancen-Gesetz zur Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung ist ein großer Wurf, mit dem vier Ziele erreicht werden.