SPD Fernwald
Manfred Riedl
Anneröder Straße 12
35463 Fernwald
Espanion: Kritik an Haushalt nicht haltbar
Als Hauptamtsleiter einer benachbarten Kreiskommune sollte der CDU-Bürger-meisterkandidat doch wissen, wie die Gewerbesteuer im wesentlichen in einem Haushalt berechnet wird. Die Gewerbesteuereinnahmen eines Haushaltsjahres plus die prozentuale Anpassung anhand der Orientierungsdaten der hessischen Landesregierung sind die Grundlage für den Haushaltsansatz. Deshalb sind die Einnahmesteigerungen im Haushalt 2015 keineswegs an den Haaren herbeigezogen. Offensichtlich hat auch der CDU-Kandidat die überaus positive wirtschaftliche Entwicklung der letzten fünf Jahre nicht wahrgenommen. Die Gewerbegebiete sind in der Ära Stefan Bechthold durch Neuansiedlungen weitestgehend vermarktet worden und tragen nicht unerheblich zur Einnahmesteigerung bei. Dies stellte sich in der Amtsperiode unter dem CDU-Bürgermeister bei weitem nicht so dar. Von Neuansiedlungen konnte damals keine Rede sein. In diesem Zusammenhang ist es anmaßend zu behaupten, der Haushalt sei unrealistisch aufgestellt worden. Übrigens ist diese Behauptung eine Beleidigung gegenüber der gesamten Verwaltung und des Gemeindevorstandes unserer Gemeinde, die das Zahlenwerk jährlich verantwortungsvoll nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Verständlich ist allerdings, dass das positive Ergebnis, das der Haushalt 2015 dokumentiert, nicht in das Wahlkampfkonzept des CDU-Kandidaten passt.
In Sachen Überdeckung von Gebührenhaushalten sollte sich der Kandidat auch etwas mehr in Zurückhaltung üben. Übrigens sind die Ausführungen hierzu weitestgehend einem Antrag von Bündnis90/Die Grünen, also der Familie Voigt, entnommen. Bürgermeister Stefan Bechthold hat in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darauf hingewiesen, dass die Gebührenhaushalte der Gemeinde Fernwald nach dem Kommunalabgabegesetz (KAG) neu kalkuliert werden. Dies gilt natürlich dann auch für Unterdeckungen, z.B. bei den Friedhofs- und Kindergartengebühren. Danach wird ein objektives und transparentes Ergebnis vorliegen, das zu diskutieren ist.
Dem CDU-Kandidaten sei abschließend bescheinigt, sein Angriffsversuch war unbedacht und durchsichtig. Er ist auf voller Breite fehlgeschlagen. Die positive Entwicklung unserer Gemeinde, ob in wirtschaftlicher Hinsicht oder durch die erfreuliche, stetig steigende Zahl der Einwohner, wird immer wieder von vielen Nachbarkommunen gelobt und anerkannt. Deshalb lassen wir uns das bisher Erreichte von Niemanden schlechtreden. Mit Nachdruck arbeiten wir konzentriert und sachorientiert weiter zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger, für ein zukunftsfähiges Fernwald.