Pressemitteilung zu FDP: „Kita-Gebühren: ‚SPD macht sich unglaubwürdig‘“

SPD Fernwald - 25.August 2018

Merz (SPD): „FDP zeigt sich ahnungslos“

 


Gerhard Merz (SPD): Gebührenreduzierung von Schwarzgrün bleibt Stückwerk und ungerecht – Landesregierung hat keinen Zukunftsplan

SPD Fernwald - 23.August 2018

Gerhard Merz (SPD): Schwarzgrüne Gebühren"freiheit" wird teuer für Kommunen und Eltern kleiner Kinder

SPD Fernwald - 20.August 2018

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat das vermurkste schwarzgrüne Modell der Gebühren“befreiung“ für Drei- bis Sechsjährige erneut massiv kritisiert.

Merz sagte dazu am Montag in Wiesbaden: „Viele Eltern haben zu Beginn des Kita-Jahres eine böse Überraschung in Gestalt von teilweise massiven Gebührenerhöhungen bei der Ganztagsbetreuung und bei der Betreuung von Unter-Dreijährigen erlebt“, fasste Merz die ersten Erfahrungen mit der schwarzgrünen Kita-Novelle zusammen.


Gerhard Merz (SPD): Schwarzgrüne Mehrheit verweigert Anhörung zum Landessozialbericht

SPD Fernwald - 20.August 2018

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die Tatsache, dass die Mehrheit von CDU und Grünen eine von der SPD beantragte Anhörung zum Landessozialbericht abgelehnt hat, scharf kritisiert.

 

Merz sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Wir wollten mit einer Anhörung erreichen, dass sich der Landtag mit den durchaus guten Handlungsempfehlungen des Sozialberichts befasst und Rückschlüsse für die Landespolitik daraus gezogen werden. Das will die derzeitige Mehrheit im Landtag aber offenkundig nicht.“

 


Gerhard Merz (SPD): Viel Übereinstimmung zwischen Liga und SPD beim Thema Armutsbekämpfung

SPD Fernwald - 20.Juni 2018

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat bei den Forderungen der Liga der Freien Wohlfahrtspflege zur Armutsbekämpfung viel Übereinstimmung mit den programmatischen Forderungen der SPD für die kommende Legislaturperiode festgestellt.


Gerhard Merz (SPD): Belastung von Eltern durch Kita-Gebühren – Bertelsmann-Erhebung bestätigt dringenden Handlungsbedarf

SPD Fernwald - 06.Juni 2018

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die heute von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Zahlen zur Belastung von Familien durch Gebühren für die Kinderbetreuung wie folgt kommentiert: „Wir sehen, dass es dringenden Handlungsbedarf in Hessen gibt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bei den Kita-Gebühren zu entlasten. Wir haben auch keine Zeit mehr für halbe Sachen, wie es Schwarzgrün praktiziert.


Gerhard Merz (SPD): Lebensabschnittsmodell ist richtige Lösung – Landeswohlfahrtsverband der richtige Träger der Eingliederungshilfe

SPD Fernwald - 25.Mai 2018

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die von der hessischen SPD von Anfang favorisierte Lösung, wonach der Landeswohlfahrtsverband (LWV) nach dem so genannten Lebensabschnittsmodelll auch weiterhin Träger der Eingliederungshilfe in Hessen sein wird, begrüßt. „Wir hätten es für sinnvoll erachtet, wenn die schwarzgrüne Mehrheit bereits zum Ende des letzten Jahres einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt hätte.


Eingliederungshilfe//Gerhard Merz: Überfällige Entscheidung für den Landeswohlfahrtsverband als Träger der Eingliederungshilfe

SPD Fernwald - 18.Mai 2018

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat begrüßt, dass die Zuständigkeit für die Eingliederungshilfe auch künftig beim Landeswohlfahrtsverband (LWV) liegen soll.

 


Paragraph 219a//Gerhard Merz (SPD): Schwarz-Grün hilft betroffenen Frauen nicht

SPD Fernwald - 11.Mai 2018

Gerhard Merz (SPD): Schwarz-Grün hilft betroffenen Frauen nicht


Gerhard Merz (SPD): Landesregierung muss Position klarstellen – hessische SPD steht für unausgegorene Konzepte nicht zur Verfügung

SPD Fernwald - 08.Mai 2018

Der sozial- und integrationspolitische Sprecher Gerhard Merz hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, ihre Position zur Einrichtung eines sog. „Anker-Zentrums“ für Flüchtlinge in Hessen klarzustellen. „Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung entgegen früheren Bekundungen nun doch Interesse an einem solchen Zentrum gegenüber dem Bund geäußert bzw. sich sogar um die Einrichtung ‚beworben‘  hat. Und das, obwohl bislang überhaupt nicht klar ist, wie die Konzepte für diese so genannten Ankerzentren aussehen sollen“, kritisierte Merz.


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