Erlass des Innenministers ist zu begrüßen- SPD-Initiative wurde erfolgreich umgesetzt!

SPD Fernwald - 28.Mai 2014

Der sozial-und integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat den neuen Erlass des Innenministers zur Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsenden sowie volljährigen Ausländerinnen und Ausländern begrüßt.
„Die SPD-Landtagsfraktion hatte das Thema mit einem Antrag (Drs. 19/17) im Januar in das Landtagsplenum gebracht, beschlossen wurde ein im sachlichen Teil wortgleicher Antrag der Koalitionsfraktionen sowie der FDP. Nun ist der Innenminister diesem nachgekommen. Uns ist wichtig, dass das Ergebnis stimmt“, so Merz.


Verwaltungsgericht Gießen schafft Rechtssicherheit

SPD Fernwald - 28.Mai 2014

In einem vielbeachteten Urteil hat das VG Gießen am 20.3.14 (8 K 2648/13.GI) die Klage der Fraktion B 90/Die Grünen sowie deren Fraktionsvorsitzenden Sylvia Voigt gegen den Gemeindevorstand Fernwald im Wesentlichen abgewiesen.


Stefan Bechthold einstimmig nominiert

SPD Fernwald - 19.Mai 2014

100% der Fernwalder Genossinnen und Genossen sprachen sich am Samstag, d. 17.05.2014, im Rahmen der Jahreshauptversammlung mit großem Einvernehmen und Überzeugung für die Nominierung von Stefan Bechthold für die Bürgermeisterwahl aus. Die Wahl findet nächstes Jahr, voraussichtlich im Juni, statt. Der SPD-Ortsvereinsvorstand und die SPD-Fraktion hatten die Bereitschaft von Stefan Bechthold, erneut für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, bereits Anfang 2014 sehr begrüßt.


KiföG-Bürokratie erdrückt Bildung und Erziehung – Murks bleibt eben Murks

SPD Fernwald - 19.Mai 2014

Nach einem Fachgespräch mit den Trägern der Kinderbetreuung in Hessen hat der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz seine Kritik am Kinderförderungsgesetz (KiföG) erneuert. „Unisono haben alle Träger bestätigt, dass es massive Probleme in der Umsetzung gibt. Der bürokratische Aufwand ist immens, Bildung und Erziehung geraten in den Hintergrund, wichtig ist nur noch, möglichst viele Plätze zu besetzen, damit ein möglichst positives wirtschaftliches Ergebnis erzielt wird.


Murks bleibt Murks - Praktische Auswirkungen bestätigen KiföG-Kritik der SPD

SPD Fernwald - 14.Mai 2014

„Das so genannte Kinderförderungsgesetz wird unsere Befürchtungen leider in vielerlei Hinsicht erfüllen. Dazu liegen bereits heute zahlreiche Hinweise vor“, stellte der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz am Mittwoch in Wiesbaden fest. Um die ganze Wahrheit offenzulegen habe die SPD einerseits einen Berichtsantrag über die Auswirkungen der Fördersystematik eingebracht. „Darüber hinaus haben wir die Träger der Kinderbetreuung in Hessen für morgen, Donnerstag, zu einem Fachgespräch eingeladen, um uns umfassend informieren zu lassen.


Hans-Jürgen Irmer hetzt erneut gegen Migranten – Der Politiker ist für die CDU nicht mehr tragbar

SPD Fernwald - 12.Mai 2014

Der Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales und Integration der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die neuerlichen rassistischen Ausfälle des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer gegen Migranten als „unerträglich und untragbar“ bezeichnet. „Seit seinem unsäglichen Vergleich zwischen den temporären Arbeitsbedingungen von Landtagsreferenten und den Lebensbedingungen von Asylbewerbern ist kaum Zeit vergangen, schon betreibt Irmer erneut Hetze.


Enquetekommission ist der richtige Ansatz für eine Weiterentwicklung des Bildungssystems in Hessen

SPD Fernwald - 07.Mai 2014

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der von der SPD initiierten Enquetekommission mit dem Titel „Kein Kind zurücklassen – Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen“ Gerhard Merz hat im Rahmen der konstituierenden Sitzung der Kommission von einem „richtigen und notwendigen Ansatz zur Weiterentwicklung der Bildungspolitik in Hessen“ gesprochen.


Experten entlarven Wahlfreiheit als schönen Schein

SPD Fernwald - 07.Mai 2014

Der stellvertretende schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die heutige Anhörung zu einer Änderung des Schulgesetzes durch die Landesregierung als „deutliche Schlappe für Schwarz-Grün“ bezeichnet. „Gut gemeint, schlecht gemacht. Die geplante Änderung des Schulgesetzes ist in der Anhörung des Landtags durchgefallen.


Bericht vom 1. April 2014

SPD Fernwald - 13.April 2014

Bürgermeister Bechthold informiert und berichtet der Gemeindevertretung über folgende Sachverhalte:

Herr Bechthold gibt bekannt, dass die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung vorliegt. Herr Bechthold gibt die Einladung der Kindertagesstätte „Wirbelwind“ zum Frühlingsfest am Samstag, 05. April, ab 14.00Uhr bekannt. In diesem Rahmen erfolgt auch die offizielle Eröffnung des Kindergartenanbaus.

Herr Bechthold gibt einen kurzen Sachstand bzgl. der Baumaßnahmen an der K156. insgesamt ist festzuhalten, dass die Baumaßnahme im Zeitplan liegt.


Sprachförderung braucht eine gesicherte fachliche Grundlage

SPD Fernwald - 03.April 2014

Für eine fundierte empirische Untersuchung der Treffsicherheit der Verfahren zur Sprachstandserhebung und der nachhaltigen Wirksamkeit von Sprachfördermaßnahmen hat sich der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz ausgesprochen. „Sprachkompetenz ist der Schlüssel zur Entfaltung des Denkens und der Persönlichkeit. Sie ist die Voraussetzung für schulischen Erfolg und Bildungserfolg im Allgemeinen und damit für die erfolgreiche Integration in alle Bereiche der Gesellschaft.


Seiten