Inklusion muss endlich umgesetzt werden

SPD Fernwald - 26.März 2014

Zum heutigen fünften Jahrestag der UN-Behindertenrechtskonvention haben der bildungs- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen und Gerhard Merz darauf hingewiesen, dass die zentrale Forderung der Konvention, die Inklusion, also die gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben, dringend auch in Hessen umgesetzt werden müssten. „Die Umsetzung schreitet gerade in Hessen nur schleppend voran.


Begehung der Kreisstraße 156 sehr informativ

SPD Fernwald - 24.März 2014

Auch eine Dachsfamilie spricht ein Wort mit bei der grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 156.


Erneute Zunahme von Straftaten gegen ausländerrechtliche Bestimmungen wirft Fragen auf

SPD Fernwald - 19.März 2014

Als „auffällig“ haben die SPD-Politiker Nancy Faeser und Gerhard Merz die erneute Zunahme von Straftaten gegen ausländerrechtliche Bestimmungen bezeichnet. Laut der am Montag von Innenminister Beuth vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) gab es in diesem Bereich eine Zunahme um 13,4 Prozent was einen Anstieg um 2657 Fälle auf 22.494 Fälle bedeute.


Unterstützung für Kommunen

SPD Fernwald - 17.März 2014

Ein Thema bewegt in diesen Tagen die SPD besonders: Seit Jahrzehnten werden unsere Gemeinden, Städte und Landkreise immer stärker für wichtige gesellschaftliche Aufgaben in die Pflicht genommen. Die Kommunen leisten diese sozialen, jugend- und familienpolitischen Aufgaben sowie die wichtigen Hilfen für Menschen mit Behinderung mit großem Engagement und hoher Qualität. Allerdings haben die Kommunen nicht die erforderliche finanzielle Ausstattung, um diese Aufgaben nachhaltig finanzieren und damit vor Ort wirklich umsetzen zu können.


Begehung der Kreisstraße 156 durch das Albachtal

SPD Fernwald - 14.März 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die SPD Fernwald lädt am Samstag, den 22. März 2014, alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Begehung der Kreisstraße 156, die gerade von Grund auf erneuert wird, ein. Treffpunkt ist 10:00 Uhr auf der Wiebelbrücke. Bei der Führung erfahren wir alles über Aufbau und Verlauf der neuen Straße durch das Albachtal.


Gerhard Merz bleibt Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion

SPD Fernwald - 13.März 2014

Am gestrigen Montag, den 14. März 2014, wählte die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gießen turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand für die zweite Hälfte der Wahlperiode bis 2016. Dabei bestätigte sich erneut das große Maß an politischer Übereinstimmung innerhalb der sozialdemokratischen Reihen. Alle bisherigen Mitglieder des Fraktionsvorstands wurden ohne Gegenstimme im Amt bestätigt. Als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt wurde der Gießener Landtagsabgeordnete Gerhard Merz. Merz bekleidet das Amt des Fraktionsvorsitzenden bereits seit 2009.


Zustimmung für die Einsetzung der Enquetekommission zur Zukunft der Bildungspolitik in Hessen

SPD Fernwald - 13.März 2014

Der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat den einstimmigen Beschluss des Hessischen Landtags zur Einsetzung einer Enquetekommission auf Vorschlag der SPD als „guten Schritt für die Zukunft unserer Kinder“ bezeichnet. „Wir freuen uns, dass sich die anderen Fraktionen bei der Formulierung des Antrags konstruktiv beteiligt haben. Die Zukunft der Bildung in Hessen ist eines der zentralen Themen unseres Landes. Daher halten wir die Einsetzung einer Enquetekommission für angemessen und richtig.


Friedensbotschaften und Gipfeltreffen reichen nicht aus

SPD Fernwald - 11.März 2014

Als „kraftlose Schönwetterrede“ hat der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die Regierungserklärung von Kultusminister Lorz bezeichnet. „Die Versprechen von mehr Kontinuität, Planbarkeit und Konsens klingen beruhigend. Aber Beruhigungspillen sind keine Antwort auf die Ziele und Herausforderungen, die auf der bildungspolitischen Agenda stehen. Die SPD schlägt die Hand zum Bildungsgipfel nicht aus, wir wollen aber mehr hören als Friedensbotschaften und Ankündigungen“, sagte Merz.


Politischer Aschermittwoch in Fernwald

SPD Fernwald - 06.März 2014

Die SPD Fernwald hat Fasching Kehraus mit einem zünftigen Heringsessen in der Ratsschänke in Steinbach genossen. Viele Mandatsträger, Genossinnen und Genossen mundete der lecker zubereitete Heringsteller. Bei dieser Gelegenheit konnte der Ortsverein ein weiteres neues Mitglied begrüßen. Somit hält der positive Trend der Parteieintritte an, was ganz besonders erfreulich ist. Neben den dorfpolitischen Themen, z.B. Ansiedlung eines Nahversorgers in Annerod, Masterplan usw. wurde natürlich auch ausführlich und angeregt über die aktuelle Situation in der Ukraine diskutiert.


Mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen und Aufnahmeverfahren effektiver gestalten!

SPD Fernwald - 24.Februar 2014

Wegen verschiedener Medienberichte über die offenbar nur schleppend verlaufende Aufnahme syrischer Flüchtlinge hat die hessische SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage (DS 19/121) aufgefordert, Auskunft über die Situation in Hessen zu geben. „Die Betroffenen befinden sich in einer Ausnahme- und Notsituation, sie brauchen Hilfe. Dass ihnen diese momentan nicht schnellstmöglich gewährt wird, kann nicht hingenommen werden. Es müssen Lösungsvorschläge zur Beschleunigung der Verfahren erarbeitet werden.


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