Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge muss verbessert werden

SPD Fernwald - 13.November 2013

Der integrationspolitische Sprecher der hessischen SPD-Fraktion Gerhard Merz hat die Reaktionen der anderen Fraktionen im Hessischen Landtag auf den SPD-Antrag zur Verbesserung der Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge in der heutigen Plenardebatte „als überwiegend positiv“ bezeichnet. „Dass sich alle Fraktionen im Landtag in einer früheren Debatte bereits für eine solche Aufnahmeanordnung ausgesprochen hatten, war ein großer Erfolg. Dieser wurde zwar vom Hessischen Innenminister erlassen.


SPD begrüßt gemeinsamen Antrag zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge

SPD Fernwald - 13.November 2013

Als „begrüßenswert“ hat der integrationspolitische Sprecher der hessischen SPD-Fraktion Gerhard Merz die Einigung auf einen gemeinsamen Antrag zur Änderung der Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge bezeichnet. „Wir freuen uns sehr, dass eine Initiative der SPD die Grundlage für diesen Antrag bilden konnte und auch seitens der schwarz-gelben Regierungsfraktionen erkannt wurde, dass die ursprüngliche Anordnung ihrem Zweck nicht dient.


Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU

SPD Fernwald - 13.November 2013

Rote Ballons für den Wechsel in Hessen

SPD Fernwald - 13.September 2013

Auf den Wechsel. Fertig. Los! Unter diesem Motto beteiligte sich der SPD-Ortsverein Fernwald an der landesweiten Luftballonaktion. Hunderte von Ballons, mit der Aufschrift „Wechsel“, stiegen am letzten Wochenende symbolisch für den Regierungswechsel in Wiesbaden, über ganz Hessen zum Himmel auf. Ein Ballonanhänger mit dem Foto des SPD-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, Thorsten Schäfer-Gümbel, fordert alle Wahlberechtigten zum Urnengang am


Jährlich Strom für 1100 Haushalte

SPD Fernwald - 13.September 2013

Es ist ein herausragendes Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit in unserem Landkreis, darüber waren sich Landtagsabgeordneter Gerhard Merz und die Bürgermeister Stefan Bechthold (Fernwald), Bernd Klein (Lich), Karl-Heinz Schäfer (Pohlheim) und Thomas Brunner (Wettenberg) einig. In Rekordzeit wurde der Solarpark auf dem ehemaligen Erdlager in Albach errichtet. Mit einer Leistung von 4,5 Megawatt können rund 1100 Haushalte im Jahr versorgt werden, so Franz Borgmann, Geschäftsführer des Solarparks.


Pressebericht Gießener Allgemeine Zeitung – Günter Rudolph, designierter Verkehrsminister in Fernwald

SPD Fernwald - 13.September 2013

Fernwald (nab). Wenn SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel in nicht mehr ganz zwei Wochen die Landtagswahl gewinnen sollte, soll Günter Rudolph Verkehrsminister werden. Am Montagabend machte sich der 59-Jährige in Steinbach ein Bild vom Lärm der A5, der seit Jahren die Anwohner in Steinbach und Albach quält. Der SPD Ortsverein, Mitglieder der Gemeindevertretung und der Bürgerinitiative gegen den Lärm der A5 sowie der Ortsvorsteher und der Bürgermeister begrüßten Rudolph und Landtagskandidat Gerhard Merz und freuten sich über das Interesse der SPD-Politiker an der Problematik.


Rededuell in Grünberg · Thorsten Schäfer-Gümbel vs. Bouffier

SPD Fernwald - 13.August 2013

Am Sonntag, dem 25. August 2013, findet ab 19 Uhr das Rededuell von Thorsten Schäfer-Gümbel und Bouffier in der Sportschule in Grünberg statt. Dort werden Zuschauer nur zugelassen, die Eintrittskarten haben. Man muss sich bei der Gießener Allgemeinen Zeitung unter Angabe der Postanschrift für Karten anmelden: politikredaktion@giessener-allgemeine.de
Unterstützen wir unseren Thorsten für den Wechsel in Hessen.


Sigmar Gabriel und Thorsten Schäfer-Gümbel in Giessen

SPD Fernwald - 13.August 2013

Am Montag, den 26. August, ab 17.00 Uhr findet in Gießen, Berliner Platz zur Auftaktveranstaltung für den SPD-Wahlkampf in Mittelhessen eine Kundgebung mit Sigmar Gabriel und Thorsten Schäfer-Gümbel statt. Mit dieser Veranstaltung wird die heiße Phase unseres Wahlkampfes eröffnet und dazu laden wir alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.


Nächster Wortbruch – Stellenmoratorium am UKGM offenbar für die Landesregierung vom Tisch – Katastrophale Bilanz für UKGM Standort Gießen

SPD Fernwald - 13.August 2013

Der Gießener Landtagsabgeordnete Gerhard Merz hat der Landesregierung in Bezug auf das Universitätsklinikum Gießen und Marburg „Wortbruch“ vorgeworfen. „Der Ministerpräsident führt die Beschäftigten des UKGM, die Patienten und die ganze Region an der Nase herum. Erneut hat er sein Wort gebrochen, denn das versprochene Stellenmoratorium für das Uniklinikum für die Landesregierung ist offenbar vom Tisch“, so Gerhard Merz.


Ein Monitoring macht noch keine Integrationspolitik!

SPD Fernwald - 13.Juli 2013

Als „Spektakel ohne Eigenleistung“ hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz das heute in einer Pressekonferenz vorgestellte Integrationsmonitoring von Integrationsminister Hahn bezeichnet.
„Durch ein Monitoring potentielle und tatsächliche Problemfelder zur erfassen, ist per se nicht falsch“, so Merz. „Ein Monitoring macht aber eben noch keine Integrationspolitik. Ein Monitoring an sich zeigt auch nicht auf, wie man Integrationspolitik umsetzen und gestalten will. Und dies sollte doch Aufgabe eines Integrationsministers sein“


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