Debatten zur frühkindlichen Bildung im Hessischen Landtag

SPD Fernwald - 04.Mai 2018

In der vergangenen Woche fanden im Landtag insgesamt 6 Debatten zu Fragen der frühkindlichen Bildung und der Arbeit in Kindertagesstätten statt, die insgesamt einen guten Überblick über die unterschiedlichen Problemlagen, Perspektiven und politischen Lösungsansätze bieten. Die Videos mit diesen Debatten finden Sie im Folgenden, sie dürfen gerne geteilt werden. Auch für Rückmeldngen sind wir selbstverständlich dankbar.

 

1.       Zweite Lesung des SPD-Gesetzentwurfs zur Chancengleichheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung:


Gerhard Merz: SPD-Entwurf erfüllt Forderung der Liga nach mehr Qualität

SPD Fernwald - 23.April 2018

Der sozial- und familienpolitische Sprecher Gerhard Merz zeigte sich erfreut über die große Zustimmung, die der SPD-Entwurf eines Kita-Gesetzes bei der heutigen Pressekonferenz der Liga der Wohlfahrtsverbände in Hessen gefunden hat. „Das Lob der Fachleute ehrt uns sehr, gleichzeitig haben wir zu danken für die intensive Zusammenarbeit und die vielen Diskussionen mit der Liga, ihren einzelnen Verbänden und Vertreterinnen und Vertretern. Das hat zur Entwicklung unseres Gesetzentwurfs entscheidend beigetragen“, erklärte Merz in Wiesbaden.


Gerhard Merz (SPD): Viel Unklarheit und Unwahrheit bei Schwarzgrün in Sachen Kita-Gesetze

SPD Fernwald - 23.April 2018

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, warf der CDU vor, dass die Partei in Sachen Kita-Gebührenfreiheit Unklarheit und Unwahrheit verbreite.


Gerhard Merz (SPD): Nichts gelernt aus der Anhörung – schwarzgrüner Änderungsantrag zu eigenem Gesetz verfehlt Ziele

SPD Fernwald - 11.April 2018

 CDU und Grüne haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches vorgelegt. Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, kritisierte die Änderungen.


Gerhard Merz (SPD): Initiative des Bundes für Kita-Qualität kommt – schwarzgrüne Landesregierung muss Widerstand aufgeben

SPD Fernwald - 23.März 2018

Der familien- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die Ankündigung von Bundesfamilienministerin Giffey begrüßt, die ein Gesetz zur Verbesserung der Kita-Qualität schon in den ersten 100 Tagen im Amt vorlegen will.

 


Ausbildung? Garantiert! – SPD-Fraktion im Hessischen Landtag will allen jungen Menschen eine berufliche Perspektive geben

SPD Fernwald - 20.März 2018

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat in dieser Woche ihr Konzept zur Verbesserung der schulischen und beruflichen Ausbildung vorgestellt. Unter dem Titel „Ausbildung? Garantiert!“ hat eine Arbeitsgruppe der Fraktion Handlungsempfehlungen und Reformvorschläge erarbeitet, die dazu beitragen sollen, auch den Jugendlichen zu einer Berufsausbildung zu verhelfen, die bislang wenige oder keine Chancen auf eine Lehrstelle haben.


Gerhard Merz (SPD): Schwarz-Grün verweigert sich einer Bilanz der UKGM-Privatisierung

SPD Fernwald - 17.März 2018

CDU und Grüne verweigern sich einer Bilanz der Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hatte eine Expertenanhörung beantragt, bei der die Resultate des Verkaufs des UKGM im Jahr 2006 evaluiert werden sollten. Diesen Antrag (Drs. 19/5913) lehnten die Vertreter der Regierungsfraktionen heute im Landtagsausschuss für Wissenschaft und Kunst mit ihrer Stimmmehrheit ab.


Anhörung zu Kita-Gesetzen//Gerhard Merz: Breite Zustimmung für SPD-Gesetzentwurf

SPD Fernwald - 08.März 2018

Gerhard Merz: Breite Zustimmung für SPD-Gesetzentwurf

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat nach der Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen zu den beiden konkurrierenden Gesetzentwürfen für den Kita-Bereich eine eindeutige Präferenz für den Entwurf seiner Fraktion festgestellt.


Gerhard Merz (SPD): Positionslosigkeit von Schwarzgrün in gesellschaftspolitischen Fragen erreicht neuen peinlichen Höhepunkt

SPD Fernwald - 25.Januar 2018

Als „neuen Höhepunkt an Peinlichkeit“ hat der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz den aktuellen Antrag der Regierungsfraktionen im Hessischen Landtag zum Paragraphen 219 a des Strafgesetzbuches (StGB), der ein Werbeverbot von Schwangerschaftsabbrüchen unter Strafe stellt, bezeichnet. „Zum wiederholten Mal mutet Schwarzgrün dem Landtag zu, zu beschließen, dass sich die Regierungskoalition in einer wichtigen gesellschaftspolitischen Frage nicht einig ist.


Gerhard Merz (SPD): Integrationskonferenz wird brüskiert – Schwarzgrüne Landesregierung zeigt sich plan- und ziellos

SPD Fernwald - 22.Dezember 2017

Als „vollendeten Ausdruck einer der größten Zeitverschwendungen dieser Legislaturperioden“ hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz den von Staatssekretär Kai Klose vorgestellte Integrationsplan der Landesregierung bezeichnet. „Der Integrationsplan ist lediglich eine Zusammenfassung von derzeit laufenden einzelnen Projekten und beschreibt ausschließlich Selbstverständlichkeiten wie bestehende Maßnahmen zum Spracherwerb.


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