Gerhard Merz (SPD) zum schwarzgrünen Gesetzentwurf zur angeblichen Kita-Gebührenbefreiung: „Murks bleibt Murks“

SPD Fernwald - 15.Dezember 2017

CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen Gesetzentwurf für das bereits im August dieses Jahres vorgestellte so genannte Kita-Gebühren-Konzept in den Hessischen Landtag eingebracht. Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, sagte in der ersten Lesung des Entwurfs am Donnerstag in Wiesbaden: „Es bleibt dabei: Zehntausende Eltern müssen auch weiterhin Kita-Gebühren zahlen, zum Beispiel alle Eltern von Krippen- und Hortkindern sowie alle Eltern, die eine Ganztagsbetreuung in Anspruch nehmen.


Gerhard Merz (SPD): „Ein großer Wurf – die SPD ist das Original!“

SPD Fernwald - 15.Dezember 2017

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute einen Gesetzentwurf zur Gebührenfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung in den Landtag eingebracht. Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion,  Gerhard Merz, sagte dazu heute in der Landtagsdebatte in Wiesbaden: „Das von der SPD vorgelegt Chancen-Gesetz zur Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung ist ein großer Wurf, mit dem vier Ziele erreicht werden.


Weihnachtsgrüße

SPD Fernwald - 12.Dezember 2017

Gerhard Merz (SPD): Gesetzentwurf von Schwarzgrün zur Kita-Gebührenentlastung basiert auf mehr als fragwürdiger Erhebung

SPD Fernwald - 08.Dezember 2017

Der familien- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die Aussage von Sozialminister Grüttner (CDU), wonach die Erhebung der HessenAgentur zur derzeitigen Höhe von Kita-Gebühren keineswegs auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhten, als Provokation des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger bezeichnet.


Gerhard Merz (SPD): Auch Expertenbeirat des Sozialministers für gebührenfreie Bildung von Anfang an

SPD Fernwald - 07.Dezember 2017

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat den Zweiten Sozialbericht der Landesregierung kritisch gewürdigt. Der umfangreiche Bericht, der heute von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) vorgelegt wurde, enthalte eine Vielzahl von Daten, aus denen nun die richtigen Schlüsse gezogen werden müssten, sagte der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, heute in Wiesbaden.


Gerhard Merz (SPD): Kita-Gebühren-Gesetz von Schwarzgrün ist unseriös finanziert und taugt höchstens als Wahlkampfflop

SPD Fernwald - 03.Dezember 2017

CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben gestern nach langem Zögern und Zaudern endlich einen Gesetzentwurf für das bereits im August dieses Jahres vorgestellte so genannte Kita-Gebühren-Konzept in den Hessischen Landtag eingebracht. Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Es bleibt dabei: Zehntausende Eltern müssen auch weiterhin Kita-Gebühren zahlen, z.B. alle Eltern von Krippen- und Hortkindern sowie alle Eltern, die Ganztagsbetreuung in Anspruch nehmen.


Gerhard Merz: Urteil gegen Gießener Ärztin Kristina Hänel zeigt Notwendigkeit der Abschaffung des Paragraphen 219a StGB

SPD Fernwald - 27.November 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Gießener Abgeordnete Gerhard Merz hat die Abschaffung des Paragraphen 219a des Strafgesetzbuches gefordert. Merz bekräftigte damit im Anschluss an eine Plenardebatte des Landtags vom Freitag die entsprechende Forderung der SPD-Bundestagsfraktion. Der Paragraph verbietet „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“. Merz sagte am Freitag in Wiesbaden: „Der Paragraph 219a im Strafgesetzbuch stammt aus dem Jahr 1933 und wurde eingeführt, als Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich strafbar waren.


Gerhard Merz (SPD): Bedingungen für Pflege optimieren und Altenpflege stärken – Guter Lohn für gute Arbeit = gute Pflege!

SPD Fernwald - 24.November 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat bessere Bedingungen für Pflegebedürftige und Pflegefachkräfte gefordert. Merz sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt. Parallel dazu steigt die Zahl der offenen Stellen von Pflegekräften: 2010 wurden bereits 4.857 Altenpflegerinnen und Altenpfleger gesucht. Und die Nachfrage ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2035 erwartet uns ein zusätzlicher Bedarf von 7.276 Altenpflegern/innen (= 58 Prozent)!


Gerhard Merz (SPD): Verdopplung des Blindengelds für Taubblinde hätte Probleme lindern können – Entfristung wurde ebenfalls abgelehnt

SPD Fernwald - 24.November 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Gerhard Merz hat sich enttäuscht gezeigt über die Ablehnung der Erhöhung des Blindengelds für Taubblinde durch CDU und Grüne. Merz sagte am Mittwoch in der Plenardebatte in Wiesbaden: „Es ist sehr traurig, dass die Regierungsparteien heute zum dritten Mal den Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zum Landesblindengeldgesetz abgelehnt haben. Bedauerlicherweise hatten auch die guten Argumente der Betroffenenverbände in der Anhörung keinen Einfluss auf die Entscheidung von CDU und Grünen“.


Einladung zur 5. Krimilesung der SPD Fernwald am 10. November in der Fernwaldhalle

SPD Fernwald - 22.Oktober 2017
Fünfte Krimilesung mit dem heimischen Autor Hermann Henn
 
Wer ist die völlig entstellte Tote, die Kim Köhler und Rüdiger Bunsenberg auf ihrem Streifgang
entdeckt haben? Ist sie auch eines der Freitagsmädels? Wie kam es zu dem Verbrechen?
 
Fragen über Fragen.
 
Unter dem Romantitel „Freitagsleichen“ verspricht es wieder, ein sehr spannender und
unterhaltsamer Abend zu werden.
 

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