Gerhard Merz (SPD): Flächendeckende und verlässliche Infrastruktur für Integration statt Effekthascherei

SPD Fernwald - 01.Oktober 2017

Mit deutlichen Worten hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, die Integrations- und Antidiskriminierungspolitik des Landes Hessen kritisiert. Merz sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Es ist Augenwischerei, wenn die schwarz-grüne Landesregierung davon spricht, eine flächendeckende und verlässliche Infrastruktur für Integration in Hessen geschaffen zu haben.“ Richtig sei, dass die verheerenden Folgend der Operation Düstere Zukunft gerade auch für das Netzwerk von Migrationsberatungsstellen bis heute spürbar seien.


Gerhard Merz (SPD): Schwarzgrüne Landesregierung muss Bedürfnisse taubblinder Menschen ernst nehmen.

SPD Fernwald - 25.September 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die Landesregierung zu mehr Engagement in Zusammenhang mit den Bedürfnissen taubblinder Menschen in Hessen aufgerufen. Merz sagte im Vorfeld der 2.Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs seiner Fraktion zum hessischen Blindengeldgesetz diese Woche im Landtag: „Die Hilfe für Menschen mit Behinderungen kommt unter der schwarzgrünen Landesregierung nicht voran.


Gerhard Merz (SPD): Viel Lärm um ziemlich wenig

SPD Fernwald - 22.September 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die von der schwarzgrünen Landesregierung heute zelebrierte Vorstellung des Sozialbudgets als „viel Lärm um ziemlich wenig“ bezeichnet.


Gerhard Merz (SPD): Viel Zustimmung bei Kommunen und freien Trägern zur vollständigen Gebührenfreiheit

SPD Fernwald - 22.September 2017

Nach einem erneut sehr gut besuchten Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion mit Fachleuten der Kinderbetreuung zog der familien- und sozialpolitische Sprecher Gerhard Merz nach mehr als zweistündiger intensiver Diskussion eine positive Bilanz: „Der kontinuierliche und konstruktive Dialog mit den Fachleuten ist für die Weiterentwicklung und Konkretisierung unserer Pläne von enormer Bedeutung. Wir haben viel Zustimmung erfahren für unser Vorhaben, die Eltern vollständig von Gebühren zu entlasten und zwar für den ganzen Tag, für alle Altersgruppen und auch für die Tagespflege.


Gerhard Merz (SPD): Schwarz-Grün lehnt SPD-Antrag zum Erhalt der Außensprechstunden von Versorgungsämtern ab

SPD Fernwald - 16.September 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat CDU und Grüne für deren Ablehnung eines Antrags der SPD zum Erhalt der Außensprechstunden von Versorgungsämtern kritisiert. Merz sagte am Freitag: „Im Interesse einer ortsnahen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, dass das Land Hessen dafür sorgt, dass die Außensprechstunden der Versorgungsämter erhalten werden. Leider sehen CDU und Grüne das anders. Die SPD wird sich dafür einsetzen, damit auch weiterhin den Bedürfnissen der Betroffenen Rechnung getragen werden kann.“


Merz: Volle Beitragsfreiheit ist das Ziel - Es geht nicht um ein bisschen mehr, es geht um eine andere Grundrichtung – Volle Gebührenfreiheit in der Verfassung.

SPD Fernwald - 31.August 2017

Die gebührenfreie Bildung von Anfang stand heute Vormittag im Zentrum der Debatte im Hessischen Landtag. Dabei der sozialpolitische Sprecher Gerhard Merz erneut und entschieden für eine echte und vollständige Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung. „Der bereits im Februar vorgelegte Vier-Stufen-Plan der Hessen-SPD setzt auf die vollständige Gebührenfreiheit für alle Betreuungszeiten und Betreuungsjahre, die Qualitätsverbesserung in den Kitas, eine dauerhafte Entlastung der Kommunen und eine grundlegende Überarbeitung des Bürokratiemonsters KIFÖG.


So geht Schwarzgrün: Zehntausende Eltern zahlen weiter Gebühren – SPD-Fraktion kritisiert Kita-Gebühren-Konzept der Landesregierung

SPD Fernwald - 29.August 2017

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat das so genannte „Kita-Gebühren-Konzept“ der Landesregierung heute erneut mit deutlichen Worten kritisiert.


Gerhard Merz (SPD): „So geht Schwarz-Grün - Gebührenbefreiung „light“ geht an der Wirklichkeit hessischer Familien vorbei und belastet Kommunen zusätzlich

SPD Fernwald - 29.August 2017

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat das heute von der Landesregierung vorgestellte Kita-Gebühren-Konzept als „schwarzgrüne Halbherzigkeit“ bezeichnet. Das Finanzierungsmodell entspreche nicht ansatzweise der Lebenswirklichkeit von Familien im Jahr 2017 und werde zudem dadurch finanziert, dass die Landesregierung einen großer Teil Kosten auf die hessischen Kommunen abwälze, so Merz.


Gerhard Merz (SPD): „So geht Schwarz-Grün - Gebührenbefreiung „light“ geht an der Wirklichkeit hessischer Familien vorbei und belastet Kommunen zusätzlich.

SPD Fernwald - 25.August 2017

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat das heute von der Landesregierung vorgestellte Kita-Gebühren-Konzept als „schwarzgrüne Halbherzigkeit“ bezeichnet. Das Finanzierungsmodell entspreche nicht ansatzweise der Lebenswirklichkeit von Familien im Jahr 2017 und werde zudem dadurch finanziert, dass die Landesregierung einen großer Teil Kosten auf die hessischen Kommunen abwälze, so Merz.


Gerhard Merz (SPD): Landeswohlfahrtsverband ist für die Behindertenhilfe unentbehrlich

SPD Fernwald - 23.August 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die heute vorgestellte gemeinsame Erklärung zur zukünftigen Ausrichtung des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) in Hessen begrüßt.


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