Juni 2017

MERZ (SPD): LANDESREGIERUNG WEISS NICHTS UND WILL AUCH NICHTS WISSEN

SPD Fernwald   30.Juni 2017

Eine „bemerkenswerte Ahnungslosigkeit im Hinblick auf den zukünftigen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen“ hat der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz der Hessischen Landesregierung attestiert. „Diese Ahnungslosigkeit wird nur übertroffen von der bemerkenswerten Interesselosigkeit, die insbesondere Sozialminister Grüttner in der Frage immer wieder an den Tag legt, so zuletzt in der Fragestunde des Landtags.

Gerhard Merz (SPD): Schrittweise Gebühren abschaffen und Qualität sichern

SPD Fernwald   09.Juni 2017

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat das Versprechen der SPD, im Laufe der nächsten Legislaturperiode (2019 bis 2024) die Kita-Gebühren schrittweise auch in Hessen abzuschaffen, erneuert. „Wir haben einen genauen Stufenplan für die Umsetzung vorgelegt und ein Finanzierungskonzept“, sagte Merz am Donnerstag in Wiesbaden. Die abstrusen Rechnungen des Sozialministers, wonach das Land mit 1,8 Milliarden Euro im Jahr alleine für die Gebührenabschaffung zusätzlich belastet würde, sollen offenkundig nur Verwirrung stiften.

Gerhard Merz (SPD): „Zukunftskonzept“ für das UKGM – Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten

SPD Fernwald   02.Juni 2017

Pressemitteilung  Universitätsklinikum Gießen-Marburg

Gerhard Merz (SPD): „Zukunftskonzept“ für das UKGM – Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten

Der Hessische Landtag hat am Donnerstag auf Antrag der CDU in einer Aktuellen Stunde über das so genannten „Zukunftskonzept“ für das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) diskutiert. Im Anschluss an die Plenardebatte warf der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Merz der CDU eine „Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten“ vor.

Frühkindliche Bildung - Gebührenfreiheit für Kitas muss kommen – Entlastung für Eltern und Kommunen gefordert

SPD Fernwald   02.Juni 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute die Forderung seiner Partei erneuert, den Besuch von Kindertagesstätten für die Eltern kostenfrei zu gestalten. Gleichzeitig werde die SPD in Regierungsverantwortung die Kommunen von den Betriebskosten der Kitas entlasten.