Gerhard Merz (SPD): Schrittweise Gebühren abschaffen und Qualität sichern

SPD Fernwald - 09.Juni 2017

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat das Versprechen der SPD, im Laufe der nächsten Legislaturperiode (2019 bis 2024) die Kita-Gebühren schrittweise auch in Hessen abzuschaffen, erneuert. „Wir haben einen genauen Stufenplan für die Umsetzung vorgelegt und ein Finanzierungskonzept“, sagte Merz am Donnerstag in Wiesbaden. Die abstrusen Rechnungen des Sozialministers, wonach das Land mit 1,8 Milliarden Euro im Jahr alleine für die Gebührenabschaffung zusätzlich belastet würde, sollen offenkundig nur Verwirrung stiften.

weiterlesen

Gerhard Merz (SPD): „Zukunftskonzept“ für das UKGM – Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten

SPD Fernwald - 02.Juni 2017

Pressemitteilung  Universitätsklinikum Gießen-Marburg

Gerhard Merz (SPD): „Zukunftskonzept“ für das UKGM – Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten

Der Hessische Landtag hat am Donnerstag auf Antrag der CDU in einer Aktuellen Stunde über das so genannten „Zukunftskonzept“ für das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) diskutiert. Im Anschluss an die Plenardebatte warf der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Merz der CDU eine „Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten“ vor.

weiterlesen

Frühkindliche Bildung - Gebührenfreiheit für Kitas muss kommen – Entlastung für Eltern und Kommunen gefordert

SPD Fernwald - 02.Juni 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute die Forderung seiner Partei erneuert, den Besuch von Kindertagesstätten für die Eltern kostenfrei zu gestalten. Gleichzeitig werde die SPD in Regierungsverantwortung die Kommunen von den Betriebskosten der Kitas entlasten.

weiterlesen

23 000 Betreuungsplätze fehlen – Schwarz-Grün in Hessen hat keine Ahnung und kein Konzept!

SPD Fernwald - 24.Mai 2017

Ahnungs- und Konzeptlosigkeit wirft der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz der schwarz-grünen Landesregierung in Sachen frühe Bildung vor.

 

weiterlesen

Gerhard Merz (SPD): Fortschrittlichere Regelung beim Psychisch-Kranken-Gesetz wäre möglich gewesen

SPD Fernwald - 08.Mai 2017

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, hat bedauert, dass die Änderungsvorschläge der SPD auch in der dritten Lesung des Psychisch-Kranken-Gesetzes durch Schwarz-Grün nicht berücksichtigt worden seien. Merz sagte im Anschluss an die Debatte in Wiesbaden: „Die Verabschiedung des Gesetzes ist zweifellos ein Fortschritt gegenüber der alten, noch vom Ungeist der Stigmatisierung und Ausgrenzung getragenen Gesetzeslage aus den frühen 50er Jahren.

weiterlesen

GERHARD MERZ (SPD): PARTEITAGSBESCHLUSS ZU KITA-FINANZIERUNG UND BEITRAGSFREIHEIT IST EIN RIESENSCHRITT NACH VORNE

SPD Fernwald - 27.April 2017

Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz den Beschluss des SPD-Landesparteitags zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs bezeichnet. „Mit unserem Ansatz entasten wir Eltern und Kommunen gleichzeitig und wir räumen mit dem bürokratischen Ballast des KiföG auf“, erläuterte Merz, der den Leitantrag maßgeblich mit erarbeitet hatte.

weiterlesen

Gerhard Merz (SPD): Strafanzeige gegen Prof. Gallhofer ist ein bösartiges Revanchefoul

SPD Fernwald - 22.März 2017

Als „bösartiges Revanchefoul“ und als „durchsichtigen Versuch, von der eigenen Verantwortung für ein undurchsichtiges Verfahren abzulenken“ hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, die Strafanzeige des Wetteraukreises gegen den Leiter der Psychiatrischen Klinik des Gießener Uni-Klinikums, Prof. Dr. Bernd Gallhofer, bezeichnet.

 

weiterlesen

Gerhard Merz (SPD): Gebührenfreie Bildung von Anfang an – SPD in Bund und Land einig

SPD Fernwald - 21.März 2017

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz,  hat die Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, sich auf Bundesebene für gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni einzusetzen, begrüßt. „Die SPD wird im Bundestagswahlkampf deutlich machen, dass für sie die gebührenfreie Bildung und die optimale Förderung aller Kinder von Anfang an ein entscheidendes Thema ist.

weiterlesen

Gerhard Merz: Keine Fortschritte bei Inklusion und Bildungsgerechtigkeit in Hessen – Land schneidet bei Bildungsstudie erneut schlecht ab

SPD Fernwald - 07.März 2017

„Eine dringende Aufforderung zu entschlossenem Handeln“ ist nach Auffassung des stellv. bildungspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion die aktuellste Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Chancengerechtigkeit im deutschen Bildungssystem.

weiterlesen

Gerhard Merz: Breite Unterstützung in Hessen für Vorschläge von Martin Schulz zur Arbeitsmarktreform

SPD Fernwald - 28.Februar 2017

Mit Nachdruck unterstützt die SPD-Landtagsfraktion die Vorschläge des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zum Arbeitslosengeld, zu befristeter Beschäftigung und zur Rente. Das erklärte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Gerhard Merz, in Wiesbaden: „Der Respekt vor den Menschen und ihrer Arbeitsleistung gebietet es, sie zu unterstützen wenn sie nach langen Jahren Arbeit ihren Job verlieren. Wer viele Jahre gearbeitet und seine Beiträge gezahlt hat, braucht mehr Unterstützung statt Angst um seine Existenz.

weiterlesen

Seiten